Memos

2024

16.04.2024 / MEMO 

neue Gesetze und Vorschriften   mehr lesen  mehr

   • Pflegearbeitsbedingungsverordnung (6. PflegeArbbV) - neue Pflegemindestlohnstufe ab 01.05.2024

   • Häusliche Krankenpflege - HKP - Anpassung von Richtlinie, BRE und Verordnungsformular (Muster 12)

   • MuG ambulant - nach wie vor noch Klärungsbedarf

   • Pflegeberufegesetz - geänderte Erfassungsgrundlage (teil-)stationär

   • Pflegekompetenzgesetz - erste Eckpunkte  

 

15.04.2024 / MEMO / Sachsen

aus SächsBeWoG ist SächsWTG geworden   mehr lesen  mehr

Das Sächsische Wohnteilhabegesetz (SächsWTG) hat zum 13.04.2024 das SächsBeWoG vollständig abgelöst und setzt zukünftig den ordnungsrechtlichen Rahmen für Pflegeheime, ambulant betreute Wohngemeinschaften und andere Wohnformen für Pflegebedürftige.    

 

07.02.2024 / MEMO 

aktualisierte MuG teilstationär   mehr lesen  mehr

Die aktualisierte MuG wurde um die Punkte 3.4.1 - Aufnahme (eines Tagepflegegastes) und 3.4.2 - Betreuungs- und Pflegeprozess und -dokumentation erweitert.    

 

07.02.2024 / MEMO 

aktualisierte Richtlinien zur Tariftreue   mehr lesen  mehr

Das BMG hat am 30.01.2024 die Richtlinien zur Tariftreue aktualisiert. Die wesentlichen Änderungen haben wir für Sie markiert. 

 

18.01.2024 / MEMO 

aktualisierte MuG ambulant   mehr lesen  mehr

Seit gestern ist die neue MuG ambulant veröffentlicht. 

 


Punkte    2023

21.12.2023 / MEMO / Jahresabschluss 

Welche Veränderungen erwarten uns 2024? - kurze Zusammenfassung  mehr lesen  mehr

  • Neuerungen SGB V und SGB XI

  • Laufende Förderprogramme (insbesondere Digitalisierung)

  • 6. Pflegemindestlohnverordnung und Tariftreueregelung

  • Sonstiges: neue MUG ambulant und Pflegekompetenzgesetz für 2024 angekündigt

 

16.11.2023 / INFO 

Anpassung Gebührenpositionssnummern (GPOS) für Entlastungsleistungen § 45 b SGB XI     mehr lesen  mehr      PDF Download  Sachsen     PDF Download  Thüringen

 

31.10.2023 / INFO

Veröffentlichung nach § 82 c Abs. 5 SGB XI - regional übliches Entgeltniveau  mehr lesen  mehr        PDF Download Download

 

25.09.2023 / INFO

LBNR-Umsetzung auf 31.08.2024 verschoben   mehr lesen  mehr

Fehlermeldung DTA für Betreuungsleistungen der IKK (DAVASO)  mehr lesen  mehr

 

22.09.2023 / MEMO

Aktuelles und Termine
  1. Telematikinfrastruktur – aktueller Stand

  2. LBNR – Update

  3. Pflegemindestlohnverordnung sowie neue Empfehlung der Kommission

  4. Hinweise zur Abrechnung von Entlastungsleistungen

  5. HKP-Veränderung – Wegfall Nr.24 „Krankenbeobachtung“ aufgrund AKI-Richtlinie

  6. Aus den Ländern

  • Sachsen: Ausbildungsumlage 2024 (Vorabinformation), Ergänzung Rahmenvertrag vollstationär und Stand Weiterentwicklung des sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes (BeWoG)

  • Thüringen: Verhandlungsstände zur spezialisierten Versorgung chronischer Wunden sowie zum Rahmenvertrag Tagespflege

  • Bayern: Liquiditätshilfe über das Landesamt für Pflege – Achtung! Antragsfrist endet am 30.9.23  mehr lesen  mehr

 

04.08.2023 / MEMO / Thüringen

Ergebnis der Vergütungsverhandlungen in Thüringen

Auch in Thüringen sind die Vergütungsverhandlungen abgeschlossen. Ab 01.09.2023 stehen Ihnen 2 Varianten zur Auswahl.

Detail zum Abschluss und Fragen erklären wir im LIVE-Mitschnitt der Mitgliederinfo vom 26.07.2023.   mehr lesen  mehr

 

03.07.2023 / MEMO / Sachsen

Ergebnis der Vergütungsverhandlungen in Sachsen

Es ist vollbracht - nach zahlreichen zähen Verhandlungsrunden konnten wir nun am letzten Freitag ein Ergebnis erziehlen.

Detail zum Abschluss und Fragen klären wir zur Mitgliederinfo am 05.07.2023 und im LIVE-Mitschnitt.   mehr lesen  mehr

 

26.06.2023 / MEMO / teilstätionär und stationär

Nachweis der Bonuszahlungen für Hygienebeauftragte

Erinnerung zur Nachweisverpflichtung für die Sonderleistungen gemäß § 150 SGB XI bis 30.06.2023.    mehr lesen  mehr

 

21.06.2023 / MEMO / Sachsen

Stand der Vergütungsverhandlungen in Sachsen

Die Verhandlungen laufen weiter.... - nächster Termin ist der 30.06.2023. Neue Vereinbarungen gelten erst ab 01.08.2023.    mehr lesen  mehr

 

 

14.06.2023 / MEMO

PUEG und Stand der aktuellen Vergütungsverhandlungen

Pflegeunterstützungs - und Entlastungegesetz (PUEG) - Erhöhung der Beitragssätze zum 01.07.2023

Vergütungsverhandlungen / Wahl neuer Vergütungsgrundlage - Umgang mit TV-Altenpflege   mehr lesen  mehr

 

10.05.2023 / MEMO

Mitgliederversammlung und Vergütungsverhandlungen

In der Mitgliederversammlung vom 19.04.2023:

  • wurde ein neuer Vorstand gewählt

  • die aktulisierte Satzung beschlossen

 

Vergütungsverhandlungen / Wahl neuer Vergütungsgrundlage

  • Für Anwender des reg. Entgeltniveaus laufen die Verträge in Sachsen bis 30.06.23, in Thüringen bis 31.08.2023 und in Bayer bis 31.12.2023.

  • Für Anwender des Tarif Altenpflege läuft der Vertrag zum 30.06.2023 aus.    mehr lesen  mehr

 

 

08.05.2023 / MEMO / Thüringen

Neue Fassung der ThürAUPAVO - betrifft Entgeltung SGB XI & 45 b Leistungen

Ab 01.04.2023 entfällt die Obergrenze von 24 € / h für 45er Leistungen.  Als Richtwert kann für das Jahr 2023 von einem angemessenen Entgelt in Höhe von 32,50 € ausgeganen werden.    mehr lesen  mehr

 

06.04.2023 / MEMO

Fristen und Ausblick Pflegereform
  • BHP-Mitgliederversammlung am 19.04.2023

  • Monatlicher Unternehmer-Erfahrungsaustausch innerhalb des BHP

  • Corona-Testverordnung

  • Aktualisierte Maßstäbe und Gundsätze der Pflegequalität (MuG's)

  • Referentenentwurf Pflegereform (PUEG)

  • TV Altenpflege - quo vadis?     mehr lesen  mehr

 

 

28.02.2023 / MEMO / stationär & teilstationär

Erstattung von Energiemehrkosten

Die Richtlinie zur Erstattung von Energiemehrkosten tritt am 01.03.2023 in Kraft.

Die Einrichtungen sind verpflichtet die Ergänzungshilfen zu beantrage und die Antragsfristen einzuhalten.    mehr lesen  mehr

 

 

Am 01. März fallen die Masken- und Testpflichten für Beschäftigte in Gesundheitseinrichtungen weg.

  • für Beschäftigte und Bewohner von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen entfällt ab 01.03.2023 die Masken- und Testpflicht

  • Besucher von Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen müssen weiter Masken tragen

  • die Testkostenerstattung bis einschließlich 28.02.2023 ist bis spätestens 31.05.2023 zu beantragen

 

 

06.02.2023 / MEMO

Aktuelles und Termine 2023
  • Beschäftigtenverzeichnis

  • Tariftreuue Regelung

  • Corona-Update

  • Sonderfond - Energiekostenerstattung teilststionär/stationär (§ 154 SGB XI)

  • BHP-Erfahnrungsasustausch - nächster Termin 24.02.2023   mehr lesen  mehr

 


Punkte   2022

21.12.2022 / MEMO

Update Beschäftigtenverzeichnis - nun doch zum 01.01.2023

Einführung der Beschäftigtennummer ist nun doch verpflichend zum 01.01.2023 anzuwenden! 

Die Anlieferung von Ersatz-Beschäftigennummer 999999997 für den Übergangszeitraum bis 30.09.2023 ist vom GKV eingeräumt worden.  mehr lesen  mehr

 

 

19.12.2022 / MEMO

Vergütungsanpassung für Anwender des regionalen Entgeltniveaus ab 01.02.2023

 

mehr lesen  Sachsen

mehr lesen  Thüringen

mehr lesen  Bayern   SGB V ab 01.01.2023 - SGB XI ab 01.02.2023

 

 

05.15.2022 / MEMO

Update Beschäftigtenverzeichnis und Tariftreueregelung

Einführung der Beschäftigtennummer verschoben - der kongrete Termin steht noch aus  •  Die neuen regionalen Entgeltniveaus plus Zuschläge für alle Bundesländer sind veröffentlicht. mehr lesen  mehr

 

 

01.12.2022 / MEMO

Änderung der Testverordnung

Die Testkostenerstattung bis noch 28.02.2023 möglich. Ab 01.12.2022 reduzieren sich die Pauschalen für die Sach- und Durchführungskosten:   mehr lesen  mehr

 

 

30.11.2022 / MEMO / Sachsen

Update Pflegeunterstützungsverordnung - Entlastungsleistungen § 45 SGB XI

Erneute Anpassung der Preisobergrenzen für haushaltsnahe Dienstleistungen - 33,40 €/h und für Betreuung 37,50 €/h - weitere Steigerungen ab 01.05.2023 sowie 01.12.2023.  mehr lesen  mehr

 

 

14.11.2022 / MEMO / Sachsen

Umsetzung Pflegeunterstützungsverordnung - Entlastungsleistungen § 45 SGB XI

Ab 01.01.2023 lauten die Preisobergrenzen für haushaltsnahe Dienstleistungen - 26,- €/h und für Betreuung 31,25 €/h. Bei einer Umstellung der Abrechnung auf LK's darf die maximale Monatsmenge der Einzelleistungen (Pflege) nicht überschritten werden.  mehr lesen  mehr

 

 

21.10.2022 / MEMO

Informationen zur Anlieferung der Beschäftigtennummern ab 01.01.2023

Für alle Abrechnungdaten, welche ab dem 01.01.2023 gefiefert werden ist die Beschäftigtennummer (LBNR) zwingend erforderlich. (gilt für die Dezember-Abrechnung und alle Vormonate)  mehr lesen  mehr

 

 

20.10.2022 / MEMO / Sachsen ambulant

PSK-Beschluss Umlage PflBG 2023 

Ab 01.01.2023 beträgt die angepasste Ausbildungsumlage 0,00245 €/Punkt. (anbei Patienteninfo sowie der PSK-Beschluss)   mehr lesen  mehr

 

 

20.10.2022 / MEMO / Sachsen / teilstationär und stationär

PSK-Beschluss Umlage PflBG 2023 und Verfahrensanweisungen für Hygienebeauftrage

Ab dem 01.01.2023 gilt eine angepasste Ausbildungsumlage, welche zeitnah beantragt werden muss. •  Außerdem finden Sie in der Anlage die VA des Qualitätsausschusses zur Sicherstellung der Erhaltung der in § 35  IfSG genannten Anforderungen für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen.  mehr lesen  mehr

 

 

18.10.2022 / MEMO

Erweiterte Kompetenzen für Pflegefachkräfte  mehr lesen  mehr

In den Änderungen der HKP-Richtlinie sowie der GKV-Richtlinie zur Hilfsmittelversorung werden erweiterte Kompetenzen für Pflegefachkäfte festgelegt.

 

 

14.10.2022 / MEMO teilstationär und stationär

Bonuszahlungen für Hygienebeauftragte

Die Sonderleistungen für teilstationäre und stationare Einrichtungen sin wie folgt geregelt:  mehr lesen  mehr

 

 

11.10.2022 / MEMO / Sachsen

Abfrage Pflegeberufegesetz  mehr lesen  mehr

Der neue ambulante Punktwertzusatz für 2023 beträgt 0,00245. Die Antragsformulare für teilstionär und stationär sind in den nächsten Tagen zu erwarten.

 

 

19.09.2022 / MEMO

Covid-19-Schutzgesetz 

Ab 01. Oktober 2022 tritt das Covid-19-Schutzgesetz in Kraft. Inhaltlich ergeben sich für die Pflege folgende wesentlichen Punkte:  mehr lesen  mehr

 

 

02.09.2022 / MEMO

Neue Formulare zur Testkostenerstattung & Nachweis zur Corona-Pflegebonus-Auszahlung  mehr lesen  mehr

Die neuen Formulare für die Testkostenerstattung ab 01.07.2022 sowie das Nachweisformular zur Auszahlung des Corona-Pflegebonus liegen vor.

 

 

29.08.2022 / MEMO Thüringen / ambulant

Versenden von Nachträgen zum Versorgungsvertrag gem. § 72 SGB XI   mehr lesen  mehr

Nach Prüfung Ihrer Angaben (IK, Anschrift, Wahl zur tariftreue Regelung) können Sie diesen Antrag unterteichnen.

 

 

01.08.2022 / MEMO

Update Tarifbindung - Erinnerung Pflegebonus - Beschäftigtenverzeichnis   mehr lesen  mehr

Pflegebonus Nachmeldungen  •  Tarifbindung ab 01.09.2022  •  Beschäftigtenverzeichnis ambulante Pflege - Pflicht ab 2023  •  Masernimpfpflicht - Meldepflicht an GÄ

 

 

29.07.2022 / MEMO Thüringen / ambulant

Verhandlungsstand Thüringen ambulant   mehr lesen  mehr

Angebot der Kassen - WICHTIG! Einladung zur Info per Videokonferenz am 03.08.2022 um 13.00 Uhr

 

 

21.07.2022 / Arbeitsvertrag

Wichtig! Zwingende Anpassung von Arbeitsverträgen zum 01.08.2022   mehr lesen  mehr
 

 

13.07.2022 / MEMO

Pflegebonus & Testungen  mehr lesen  mehr

Musterformular zur Geltendmachung des Pflegebouns bis 08.08.2022 an den GKV - Testungen in Sachsen für Geimpfte ab 17.06.2022 nur noch 2 x wöchentlich

 

 

01.07.2022 / MEMO Sachsen

Neues GPOS (Gebührenpositionsnummernverzeichnis) und AC/TKs ab 01.07.2022   mehr lesen  mehr
 

 

01.07.2022 / MEMO Sachsen ambulant

Neue Testverordnung ab 01.07.2022   mehr lesen  mehr

keine Veränderung in den Testfrequenzen bis 25.11.22  •  Testkosten-Vergütung um 1,- Euro reduziert

 

 

09.06.2022 / MEMO Sachsen

15.06.2022 - Infoveranstaltung zu den sächsischen Verhandlungsergebnissen im SGB V und SGB XI   mehr lesen  mehr

Online-Infoveranstaltung ab 10.00 Uhr

 

 

01.06.2022 / MEMO Sachsen teilsationär/stationär

Verhandlungsunterlagen stationär und teilstationär   mehr lesen  mehr

neue Verhandlungsunterlagen unter Berüchsichtigung der Umstellung gemäß GVWG (Tariftreue)

 

 

30.05.2022 / MEMO

Pflegebonusgesetz inkl. Pflegerettungsschirm und Tariftreue   mehr lesen  mehr

Pflegebonus beschlossen - Auszahlung bis 31.12.2022  •  Pflegerettungsschirm wird zum 30.06.2022 beendet  •  Testkostenerstattung bleibt bis 31.12.2022 bestehen  •  verbindliche Tarifpflicht ab 01.09.2022

 

 

18.05.2022 / INFO - Abrechnung

Barmer ändert ab 01.06.2022 die Zuständigkeit des Abrechnungsprozesses für die HKP nach § 37 SGB V   mehr lesen  mehr

Dies gilt für die HKP-Abrechnugen in den Bundesländer wie folgt: Thüringen ab 01.05.2022  •  Sachsen & Sachsen-Anhalt ab 01.06.2022  •  Bayern ab 01.07.2022

 

 

16.05.2022 / MEMO Sachsen teilsationär/stationär

Impfquoten-Meldepflicht direkt an das RKI - Meldung an Sozialministerium entfällt!   mehr lesen  mehr
 

 

27.04.2022 / MEMO

Unterlagen Mitgliederinformationsveranstaltung und neuer Pflegemindeslohn

Infoveranstaltung vom 26.04.2022 als Videomitschnitt und dazugehörige Präsentation  •  5. Pflegemindestlohnverordnung veröffentlicht   mehr lesen  mehr

 

 

30.04.2022 - Meldefrist Tariftreue SGB XI

 

 

20.04.2022 / MEMO

Update Corona

Anpassung des Rettungsschirms nach § 150 SGB XI (Mehrausgaben/Mindereinnahmen)  •  Stand der Nachweispflicht nach § 20a IfSG   mehr lesen  mehr

 

 

13.04.2022 / MEMO

Update Pflegebonus und Tarifregelung

Der Gesetzentwurf zum Pflegebonus liegt vor  •  Tariftreue SGB XI -  BHP-Infoveranstaltung am 26.04.2022 ab 13.00 Uhr  mehr lesen  mehr

 

 

28.03.2022 / MEMO

Update Corona, Impfung & Co

Testverordnung bis 30.06.2022 verlängert  •  Nachweisverpflichtung § 20a IfSG  •  Mehrausgaben/Mindereinnahmen bis 30.06.2022 verlängert   mehr lesen  mehr

 

 

21.03.2022 / MEMO

Änderung Infektionsschutzgesetz

Neues Infektionsschutzgesetz - bis 02.04.2022 keine Veränderung   mehr lesen  mehr

 

 

16.03.2022 / MEMO

Update Tariftreueregelung

Meldefrist nochmals bis 30.04.2022 verlängert - Wir halten Sie auf dem Laufenden.   mehr lesen  mehr

 

 

11.03.2022 / MEMO

Erinnerung Frist für zur Geltendmachung Mehrausgaben/Mindereinnahmen für 2021

Für das Jahr 2021 sind alle Ansprüche bis 31.03.2022 einzureichen.    mehr lesen  mehr

 

 

03.03.2022 / MEMO Thüringen

Vergütungsvereinbarungen VdeK & BKN, IKK, BKK

aktuelle Vergütungsvereinbarungen SGB V ab 01.03.2022 für VdeK, Knappschaft, IKK & BKK  mehr lesen  mehr

 

 

03.03.2022 / MEMO

ergänzende Informationen zur Nachweispflicht IfSG und Tariftreue SGB XI

NEWS zur "Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht" • FAQ's zur Tariftreue SGB XI  mehr lesen  mehr

 

 

01.03.2022 / MEMO / Thüringen

neue CoronaSchutzVO -  Umsetzung der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht

neue Variante der Coronaschutz VO bis 19.03.2022 • Erlass zur "Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht"  mehr lesen  mehr

 

 

28.02.2022 / MEMO

Unterlagen und Mitschnitt der Mitgliederversammlung vom 22.02.2022

Rettungsschirm soll noch bis 30.06.2022 verlängert werden • Nachweispflicht IfSG • Tariftreueregelung §§ 72 und 82c SGB XI    mehr lesen  mehr

 

 

25.02.2022 / MEMO / Bayern

Information des STmGP bzgl. Novavax

Infos zum Thema Impfungen mit Novavax - Termine  mehr lesen  mehr

 

 

25.02.2022 / MEMO / Thüringen

Informationen des TMASGFF bzgl. Novavax und Informationen Knappschaft

Infos zum Thema Impfungen mit Novavax - Termine • Knappschaft - Verzicht auf Verordnungsscheine • Meldepflicht Impfquoten stationär und teilsationär  mehr lesen  mehr

 

 

25.02.2022 / MEMO / Sachsen

Informationen des SMS bzgl. Novavax und Informationen Knappschaft

Infos zum Thema Impfungen mit Novavax - Termine • Knappschaft - Verzicht auf Verordnungsscheine • Meldepflicht Impfquoten Beschäftigte und Bewohner/Tagespflegegäste • Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht  mehr lesen  mehr

 

 

24.02.2022 / MEMO

Eckpunkte Pflegebonus

Ein nochmaliger Pflegebonus soll nun endlich umgesetzt werden. mehr lesen  mehr

 

 

03.02.2022 / MEMO / Thüringen

Vergütungsvereinbarungen SGB V und SGB XI

Verhandlungsergebnis der aktuellen Vergütungsvereinbarungen für SGB V und SGB XI ab 01.03.2022  mehr lesen  mehr

 

 

31.01.2022 / MEMO

Fristablauf zur Beantragung von Mehraufwendungen/Mindereinnahmen für 2021

Bis 31.03.2022 sind die Ansprüche nach § 150 Abs. 3 SGB XI für das vergangene Jahr zu beantragen. 

Ob es eine Verlängerung des Rettungsschirmes nach dem 31.03.2022 geben wird, ist zum heutigen Tag noch nicht bekannt. mehr lesen  mehr

 

 

21.01.2022 / Einladung Mitgliederversammlung

Einladung zur Online-Mitgliederversammlung am 22.02.2022

Themen: Update zu den Neuerungen 2022 • Tariftreue Regelungen • Immunitätsnachweis in  der Pflege • 20 Jahre BHP  mehr lesen  mehr

 

 

20.01.2022 / MEMO / Thüringen

aktueller Verhandlungsstand SGB V und SGB XI

Derzeit laufen die Verhandlungen - Forderungen an die Kasse - Anpassung Entgelttabelle  mehr lesen  mehr

 

 

19.01.2022 / MEMO

Impfpflicht (Immunisierungsnachweispflicht) ab 15.03.2022

Aktueller Stand zur "Impfpflicht" in der Pflege - Was sollten Sie beachten?   mehr lesen  mehr

 

Punkte   2021

 

22.12.2021 / MEMO

Jahesabschluss-Memo Teil II & sonstige Änderungen ab 2022

wesentliche Neuerungen SGB V und SGB XI ab 2022 • laufende Förderprogramme SGB XI • Veränderungen in der Versorgung mit chronischen Wunden - BRE und Schiedsentscheidung • Tarifregelungen - derzeitiger Stand  mehr lesen  mehr

 

 

21.12.2021 / MEMO

Jahesabschluss-Memo Teil I & Corona-Update

neue Testverordnung seit 17.12.2021 • aktualisierter BGW Arbeitsschutzstandard • Meldungen nach § 150 Abs 1 • Meldepflichten Impfqouten • Impfpflicht • erneut Corona-Prämie?!   mehr lesen  mehr

 

 

13.12.2021 / MEMO

Änderung Infektionsschutzgesetz

Impfpflicht für alle Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen   mehr lesen  mehr

 

 

24.11.2021 / MEMO / Thüringen Tagespflegen

Ausbildungsumlage Thüringen Tagesflegen ab 01.01.2022

Ab 2022 beträgt die Ausbildungsumlage für Tagespflegen in Thüringen 2,23 € pro Belegungstag.     mehr lesen  mehr Patienteninfo-Brief

 

 

24.11.2021 / MEMO / Thüringen ambulant

Ausbildungsumlage Thüringen ambulant ab 01.01.2022

Ab 2022 beträgt die Ausbildungsumlage für ambulante Pflegedienste in Thürimgen 0,0023 € pro abgerechnetem Punkt.   mehr lesen  mehr Patienteninfo-Brief

 

 

22.11.2021 / MEMO

Update Corona
  • Pflege-Rettungsschirm bis 31.03.2022 verlängert

  • tägliche Testpflicht in der Pflege - dies gilt auch für Geimpfte!    mehr lesen  mehr

 

 

27.10.2021 / MEMO / Sachsen ambulant

Ausbildungsumlage Sachsen ambulant ab 01.01.2022

Ab 2022 beträgt die Ausbildungsumlage für ambulante Pflegedienste in Sachsen 0,00175 € pro abgerechnetem Punkt.   mehr lesen  mehr Patienteninfo-Brief

 

 

02.11.2021 / MEMO

Update Corona
  • Quarantäne: Keine Entschädigungsleistungen für Ungeimpfte ab 1.11.21 und Urteil Urlaubsanspruch

  • Offenlegung Impf- und Serostatus

  • Rettungsschirm Pflege verlängert bis 31.12.2021 - unabhängig vom Auslaufen der pandemischen Lage

  • Aktueller Stand der hygienischen / arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen (Bund, RKI, BGW)

  • Boosterimpfung für alle ?!   mehr lesen  mehr

 

 

27.10.2021 / MEMO / Sachsen / Tagespflege

Ausbildungsumlage 2022, Auslastungsgrade und Hilfskraftstellen

In den nächsten Tagen werden Sie die Bescheide für die Ausbildungsumlage ab 01.01.2022 erhalten.

Eine Überschreitung der vereinbarten Platzzahlen ist nicht möglich, allerdings sind Ausnahmen denkbar.  mehr lesen  mehr

 

 

26.10.2021 / MEMO / Bayern

Ausbildungsumlage 2022

In den nächsten Tagen werden Sie die Bescheide für die Ausbildungsumlage ab 01.01.2022 erhalten.  mehr lesen  mehr

 

 

11.10.2021 / MEMO / Sachsen

Anerkennung von POC-Antigentestungen

Unterscheidung von Mitarbeiter-Testungen und Testung von Patienten und Angehörige sowie die Nachweisverwendung für private Zwecke   mehr lesen  mehr

 

 

30.09.2021 / MEMO

Update Corona und Pflegereform
  • Verlängerung des Rettungsschirms Pflege bis 31.12.2021

  • GKV-Richtlinie zur Umsetzung der Tarifbindung/-entlohnung liegt noch nicht vor  mehr lesen  mehr

 

 

02.09.2021 / MEMO / Sachsen / Tagespflegen

Vorbereitung auf die Booster-Impfungen in Tagespflegen

Zur Koordination der geplanten Booster-Impfungen bittet die KVS um Rückmeldung der Tagespflegeeinrichtungen   mehr lesen  mehr

 

 

13.08.2021 / MEMO / Bayern

Anpassung der Vergütungsvereinbarungen ab 01.07.2021

Anbei die aktuellen Vergütungsverinabrungen SGB V und SGB XI im den gültigen AC/TK ab 07/2021  mehr lesen  mehr

 

 

03.08.2021 / MEMO

Update Corona & Pflegereform

Testung - aktualisierte Formulare zur Kostenerstattung  ab 07/2021 • Mehraufwendungen/Mindereinnahmen vorerst bis 30.09.2021 • Pflegereform 2021/22 - Blick auf Tarifbindung  mehr lesen  mehr

 

 

 

28.07.2021 / MEMO

Umgang mit Urlaubsrückkehrern

Als Arbeitgeber sind Sie berechtigt, einen aus dem Urlaub zurückkehrenden Arbeitnehmer zu fragen, ob sich dieser während seines Urlaubs in einem Risikogebiet aufgehalten hat  mehr lesen  mehr

 

 

25.06.2021 / MEMO / Sachsen

kassenübergreifendes Gebührenpositionsnummernverzeichnis (GPOS) ab 01.07.2021

Wichtige Informationen zur Genehmigung und Abrechung - HKP-Vergütungsvereinbarung  mehr lesen  mehr

 

 

30.06.2021 / MEMO / Thüringen

Neue Corona-Schutzverodnung ab 01.07.2021

nur noch 1 x wöchentliche Testpflicht  +++  Erleichterung der Maskenpflicht für Geimpfte und Genesene  mehr lesen  mehr

 

 

25.06.2021 / MEMO / Sachsen

Vergütungsvereinbarung SGB V ab 01. Juli 2021

Vertragsvereinbarungen SGB V nebst der dazugehörigen Vergütungen - gültig ab 01.07.2021 Monaten

mehr lesen  PflegeFACHkraft mit MVR                    mehr lesen  Pflegekraft mit MVR                mehr lesen  PflegeFACHkraft ohne MVR                mehr lesen  Pflegekraft ohne MVR      

 

 

25.06.2021 / MEMO

Update Corona und Vorabinformation Pflegereform

Pflegeschutzschirm bis 30.09.2021 verlängert  +++  Anpassung der Bundes-Testverordnung (TestV)  +++  Pflegereform vom Bundesrat bestätigt  mehr lesen  mehr

 

 

18.06.2021 / MEMO / Sachsen

Antragsunterlagen Zusatzvereinbarung - alte - Altenpflegeausbildungsvergütung 2021 - 2022

Die Ausbildungsfinanzierung der Azubis nach der alten Altenpflegeausbildung (Beginn vor 2020) ist neu beschlossen.  mehr lesen  mehr

 

 

03.06.2021 / MEMO / Thüringen

Neue Fassung der Thüringer Coronaschutzverordnung

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene - nur 1 x wöchentliche Testung   mehr lesen  mehr

 

 

02.06.2021 / Kurz-MEMO

Pflegereform nun doch in Reichweite

Im Bundeskabinett wurde die Pflegerefom verabschiedet und am 11.06.2021 soll sie im Bundestag beschlossen werden. Erst danach der Veröffentlichung im Bundesdanzeiger stehen die Änderungen in der Pflege tätsächlich fest.  mehr lesen  mehr

 

 

01.06.2021 / MEMO / Sachsen

Vergütungsvereinbarung SGB XI

Der Vereinbarungstext zum Punktwert SGB XI ab 01.07.2021 bzw. 01.01.2022 liegt vor • SGB V ist noch nicht mit den Kostenträgern abgestimmt  mehr lesen  mehr

 

 

31.05.2021 / MEMO / Sachsen

Corona-Neuregelungen +++ Pflegeberufegesetz - Terminierung +++ PDL-Schulungen

Corona: Besuchsregeln stationär - Ausstellen von Testzeugnissen +++ Meldung SAPF zum 15.06.21 +++ PDL-Schulungen wieder in Präsenz - Zusatztermin am 17.06.2021 ONLINE.  mehr lesen  mehr

 

 

21.05.2021 / MEMO / Bayern

Vergütung SGB XI und SGB V - WICHTIG!

Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen im SGB XI und SGB V mehr lesen  mehr

 

 

21.05.2021 / MEMO / Sachsen

Testpflicht für Geimpfte und Genesene entfällt

Ab 22.05.2021 wird lt. Änderung der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung die Testpflicht für Geimpfte und Genesene aufgehoben.  mehr lesen  mehr

 

 

17.05.2021 / MEMO / Sachsen

Vergütung SGB XI und SGB V - WICHTIG!

Hier finden Sie die aktuellen Verhandlungsergebnisse im SGB XI und SGB V (z. Z. unter Gremienvorbehalt) sowie einen kurzen Einblick in die Entwicklung der Pflegereform 2021.  mehr lesen  mehr

 

 

07.05.2021 / MEMO / Sachsen

Update Corona

Neue Corona-Schutz-Verordnung und Erleichtertungen für vollständig Geimpfte und Genesene  mehr lesen  mehr

 

 

07.05.2021 / MEMO / Thüringen

Update Corona

Neue Corona-Schutz-Verordnung und Erleichtertungen für vollständig Geimpfte und Genesene  mehr lesen  mehr

 

 

22.04.2021 / MEMO / Tagespflege

Start der neuen Qualitätsprüfung in der Tagespflege auf 01.01.2022 verschoben

Die Qualitätsdarstellungsvereinbarungen für Tagespflegen tritt erst am 1. Januar 2021 in Kraft.

Alle derzeitig durchgeführten Prüfungen erfolgen nach der "alten" QPR Teil 2 stationäre Pflege.   mehr lesen  mehr

 

 

16.04.2021 / MEMO / Sachsen

Update Corona

Nachfolgend erhalten Sie ausgewählte Disskussionspunkte der letzten 2 Telefonkonferenzen mit dem Sozialministerium zu Bereich Pflege.  mehr lesen  mehr

 

 

06.04.2021 / MEMO

Aktualisierung Formulare Rettungsschirm und Test-Verordnung

Neue Formulare:  • Abrechnung der Testkosten ab 01.04.2021: max. 6,- € pro Test

                               • Mehraufwendungen/Mindereinnahmen bis 30.06.2021 verlängert   mehr lesen  mehr

Alle Formulare finden Sie auch direkt auf der GKV-Internetseite.

 

 

01.04.2021 / MEMO / Thüringen / Tagespflegen

Öffnung von Tagespflegen bei Sieben-Tage-Inzidenz unter 200

Tagespflegen können erst nach einer Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 200 wieder öffnen.  mehr lesen  mehr

 

 

30.03.2021 / MEMO / Sachsen

Fortgeltung der epidemischen Lage - Formularänderungen Test und Mehraufwendungen - MDK-Qualitätsprüfung

- Verlängerung der epidemischen Lage bis 30.06.2021

- Neue Formulare:  • Abrechnung der Testkosten ab 01.04.2021: max. 6,- € pro Test - Durchfühungskosten bleiben gleich

                                 • Mehraufwendungen/Mindereinnahmen bis 30.06.2021 verlängert

- MDK-Qualitätsprüfung - jede Einrichtung soll zwischen Oktober 2020 und Dezember 2021 einmal geprüft werden    mehr lesen  mehr

 

 

17.03.2021 / MEMO / Thüringen

Kasseninformation - Rundschreiben zur Digitalisierung der Kommunikation

Die Kassen stellen auf digitalen Versand sämtlicher Infomationsschreiben gegenüber Leistungserbringern/Leistungserbringerverbänden um.  mehr lesen  mehr

 

 

12.03.2021 / MEMO / Thüringen / Tagespflege

Tagespflegen bleiben weiterhin geschlossen

Keine Öffnung von solitären Thüringen Tagespflegen in Sicht!  mehr lesen  mehr

 

 

12.03.2021 / MEMO / Thüringen

3. Thüringer Corona-Schutzverordnung

Ab 14.03.2021 tritt die neue Thüringer Coronaschutzverordnung in Kraft  mehr lesen  mehr

 

 

02.03.2021 / MEMO

erneute Änderung § 150 SGB XI

Aktuelle Änderungen für die Kostenerstattung der Schnelltests sowie bei Mehrauwendungen/Mindereinnahmen 

 

 

17.02.2021 / MEMO / Sachsen

Informationen des SMS an Pflegeeinrichtungen

Beim Thema "Testungen" sind bekannterweise alle Pflegeeinrichrungen (auch ambulante PD) mit im Boot. Die angebotenen personellen Unterstützungen für diesen Part sind allerdings eher stationär ausgerichtet.  mehr lesen  mehr

 

 

16.02.2021 / MEMO / Thüringen

Vergütungsvereinbarungen komplett

Neue Vergütungsvereinbarungen ab 01.03.2021 - alle Informationen zur Abrechung finden Sie im Mitgliederbereich  mehr lesen  mehr

 

 

09.02.2021 / MEMO

FAQ zur Kostenerstattung zur TestVO

zuerst Testkonzept beim Gesundheitsamt einreichen -> dann Tests bestellen  mehr lesen  mehr

 

 

04.02.2021 / MEMO / Sachsen

Korrektur Testmenge!!!

Ab 05.02.2021 ist das Testen für alle Beschäftigen in ambulanten und teilstationären Pflegeeinrichtungen 3 x wöchentlich Pflicht. mehr lesen  mehr

 

 

03.02.2021 / MEMO / Sachsen

Update Corona - Testung, Impfung und Sonstiges

Infos des SMS zur PoC-Testung - Meldepflicht •  Impfstand in Sachsen • Einzsatz von PHK für LG1 nur im Einzelfall (voherige Anzeige § 150 Abs. 1. SGB XI) mehr lesen  mehr

 

 

27.01.2021

Update Corona

aktuelle Infos aus dem BMG zu Testungen und Impfung  mehr lesen  mehr

 

 

27.01.2021 / MEMO / Sachsen

Update Corona

FFP2-Maskenpflicht ab 28.01.2021 auch in ambulanten Pflegediensten  mehr lesen  mehr

 

 

26.01.2021 / MEMO / Thüringen

Beitrittserklärung Vergütung SGB V und SGB V

Neue Preise im SGB V und SGB XI bei Anwendung der MVR des BHP   mehr lesen  mehr

 

 

25.01.2021 / MEMO / Thüringen

Thüringer Verordnung zur teilweisen weiteren Verschärfung außerordentlocher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und gefährlicher Mutationen

gültig ab 26.01.2021   mehr lesen  mehr

 

 

21.01.2021 / MEMO / Thüringen

Stand der thüringer Verhandlungen im SGB V und SGB V

Angebot der Kassen - Entgelttabelle - Neue Leistungen im SGB V   mehr lesen  mehr

 

 

20.01.2021 / MEMO / Thüringen

Vorbereitung der Imfpungen für betreutes Wohnen und Wohngemeinschaften

Abfrage der Bedarfe zur Einsatzplanung mobiler Impfteams   mehr lesen  mehr

 

 

15.01.2021 / MEMO / Thüringen

Stand Impfungen Thüringen für Mitarbeiter ambulanter Dienste

Aktuelles zu den Impfungen für Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen   mehr lesen  mehr

 

 

15.01.2021 / MEMO / Sachsen

Update Corona - Testverpflichtungen in Tagespflegen - Meldeportal Impfungen

Korrketur der CoronaSchutzVO ab 16.01.2021  •  FFP2-Masken-Pflicht  •  Aktuelles zu den Impfungen  mehr lesen  mehr

 

 

13.01.2021 / MEMO / Sachsen

Sachstand Impfung

wichtige Informationen des DRK Sachsen zum aktuellen Impfstand - aktualisierte Unterlagen  mehr lesen  mehr

 

 

08.01.2021 / MEMO

PoC-Antigentest-Lieferanten und Aussetzung der MDK-Prüfungen

aktualisierte Liste des BMG der Lieferanten für die Schnelltest - keine MDK-Prüfungen bis 28.02.2021  mehr lesen  mehr

 

 

08.01.2021 / MEMO / Thüringen

Laufende Verhandlungen SGB V und SGB XI

Informationen zu den geforderten Erhöhung - Anpassung der Entgelttabelle 2021  mehr lesen  mehr

 

 

07.01.2021 / MEMO / Sachsen

Nachweisverfahren Auszahlung Corona-Prämie

Bis spätestens 15. Februar 2021 müssen die Nachweismeldungen über die Auszahlungen der Corona-Prämie erfolgen. 

Wichtig! Eventuell sind versäumte Meldungen, ebenfalls bis 15.02.2021, doch noch nachzureichen. mehr lesen  mehr

 

 

06.01.2021 / MEMO / Thüringen

Maßnahmen bei der Anzeige wesentlicher Beeinträchtigung - Update 2.1

Verlängerung der Erstattung von Mehrausgaben und Mindereinnahmen bis 31.03.2021, Beratungsbesuche nach § 37/3  mehr lesen  mehr

 

 

06.01.2021 / MEMO / Thüringen

Nachweisprüfungen zur Coronaprämie

Bis spätestens 15. Februar 2021 müssen die Nachweismeldungen über die Auszahlungen der Corona-Prämie erfolgen. 

Wichtig! Eventuell sind versäumte Meldungen, ebenfalls bis 15.02.2021, doch noch nachzureichen. mehr lesen  mehr

 

 

04.01.2021 / MEMO / Sachsen

Start der Covid19-Impfungen

Webinar - Vorbereitung der Impftermine in vollstationären Pflegeeinrichtungen mehr lesen  mehr

 

Punkte   2020

 

22.12.2020 / MEMO / Sachsen / Tagespflegen

Schließung weiterhin nicht vorgesehen

Die TP in Sachsen dürfen geöffnet bleiben! Öffnungszeiten dürfen individuell angepasst werden.

 

 

18.12.2020 / MEMO

Pflegeschutzschirm, Update Test-Verordnung und Impfung

Verlängerung der Erstattung von Mehrausgaben und Mindereinnahmen bis 31.03.2021, Beratungsbesuche nach § 37/3  mehr lesen  mehr

 

 

16.12.2020 / MEMO / Sachsen

Testpflicht für ambulante Pflegedienste sowie Alten- und Pflegeheime

eine regelmäßige Testung für die Beschäftigten, möglichst zweimal wöchentlich, wird angeordnet  mehr lesen  mehr

 

 

14.12.2020 / MEMO / Thüringen / Tagespflegen

coronabedingte Schließung der thüringer Tagepflegen

Tagespflegeeinrichtungen sind ab 15.12.2020 zu schließen und geschlossen zu halten mehr lesen  mehr

 

 

11.12.2020 / MEMO / Sachsen

Corona-Test-VO und Muster-Testkonzept

offizielle Muster-Unterlagen des Ministeriums zu den Schnelltests (POC) für alle Pflegeeinrichtungen   mehr lesen  mehr

 

 

07.12.2020 / MEMO / Thüringen

PSK-Vorlage zur Umsetzung der Refinanzierung der Ausbildungsumlage § 28 Abs. 2 PflBG ambulante Pflege

Der Ausbildungszuschlag zur Refinanzierung der Umlagebescheide der GFAW für das Jahr 2021 ist festgelegt  mehr lesen  mehr

 

 

07.12.2020 / MEMO / Thüringen / Tagespflegen

PSK-Vorlage zur Umsetzung der Refinanzierung der Ausbildungsumlage § 28 Abs. 2 PflBG teilsationäre Pflege

Der Ausbildungszuschlag zur Refinanzierung der Umlagebescheide der GFAW für das Jahr 2021 ist festgelegt  mehr lesen  mehr

 

 

07.12.2020 / MEMO / Thüringen

Corona-Testverordnung und Infos zu Meldungen bei Eintritt einer Notlage

Anbei erhalten Sie das Muster-Testkonzept sowie das Stufenkonzept zum Verfahren bei wesentlicher Beeinträchtung   mehr lesen  mehr

 

 

27.11.2020 / MEMO / Sachsen

Vergütungsentwicklung im Bereich SGB XI

BHP-Vergütungsvereinbarung ab 01.01.2021 - Ausbildungsumlage - PSK Beschluss zum Umlageverfahren   mehr lesen  mehr

 

 

23.11.2020 / MEMO

Kostenerstattung §150 Abs. 3 SGB XI bis 31.12.2020 verlängert - Aktuelles zum Corona-Schnelltest

Neues Formular für die Mehrgausgaben/Mindereinnahmen nach § 150 Ab. 3 - Testverordnung PoC-Antigen-Test   mehr lesen  mehr

 

 

13.11.2020 / MEMO / Sachsen

Neue Positionsnummern der IKK in der HKP

ab 01.11.2020 hat auch die IKK ihre Postitionsnummern für die neuen HKP-Leistungen angepasst  mehr lesen  mehr

 

06.11.2020 / MEMO / Bayern

Der Ausbildungszuschlag 2021 beträgt in Bayern 3,83 % auf SGB XI Leistungen

In diesen Tagen haben Sie Ihren Bescheid dür sie Einzahlungen in den Pflegeausbildungsfond für das Jahr 2021 erhalten.   mehr lesen  mehr

 

 

03.11.2020 / MEMO / Sachsen / Tagespflege

Azubi-Umlage Pflegeberufegesetz Tagespflege

derzeit werden die Bescheide zu den Umlagebeträgen zur Einzahlung in den Sächsischen Ausbildungsfond Pflege (SAFP) für das Jahr 2021 versendet.        mehr lesen  mehr

 

 

30.10.2020 / MEMO / Sachsen

anstehende Vergütungsverhandlungen SGB XI

Wie wollen wir unsere Vergütungsverhandlungen ausrichten? (Abfrage Verhandlungsstrategie)   mehr lesen  mehr

 

 

28.10.2020 / MEMO / Thüringen

Information der Kostenträger zur Corona-Prämie sowie coronabedingte Mehrausgaben/Mindereinnahmen

hier finden Sie die aktuellen Antragsunterlagen zur 2. Auszahlungswelle der Corona-Prämie sowie die Infos zur Verlängerung der coronabedingten Mehraufwendungen nach §150a.   mehr lesen  mehr

 

 

26.10.2020 / MEMO / Sachsen

Ergänzung Änderung HKP

ergänzend zur Memo vom 29.09.2020 erhalten Sie die aktuellen Gebührenpositionsnummern um eine Abrechenbarkeit der neuen/angepassten Leistungen zu gewährleisten.   mehr lesen  mehr

 

 

16.10.2020 / MEMO

ab 15.10.2020 tritt die neue Coronavirus-Testverordnung in Kraft

Ab sofort können sich Beschäftige in der ambulante und stationären Pflege einmal pro Woche kostenlos einem Antigen-Test unterziehen. mehr lesen  mehr

 

 

15.10.2020 / MEMO / Thüringen

Umsetzung der Abrechnung SGB XI inkl. Ausbildungspauschale

Nach langen Unsicherheiten haben die Kassen nunmehr eine FAQ-Liste zur weiteren Verfahrensweise zur Abrechnung der Ausbildungspaschale nach § 26 PflBG veröffentlicht.   mehr lesen  mehr

 

 

01.10.2020 / MEMO

Update Corona & Co

Aktuelles zu Corona kruz zusammengefasst, derzeit noch geltende Sonderregelungen im SGB XI.   mehr lesen  mehr

 

 

29.09.2020 / MEMO / Sachsen

Veränderungen und Weiterentwicklung der Häuslichen Krankenpflege nach SGB V (HKP)   mehr lesen  mehr

 

 

25.09.2020 / MEMO / Thüringen

Anpassung Ihres Hygienekonzepts um den Punkt Corona

anbei Arbeitshilfen zur Hygiene, Rahmenhygieneplan, Hygienekompass...   mehr lesen  mehr

 

 

31.08.2020 / MEMO

Zahlungsverzug durch die Knappschaft - Tipps zur Vorgehensweise

Der Bauerbrenner: die verzögerliche Begleichung erbrachter Leistungen durch die Knappschaft. Wie reagieren Sie richtig!  mehr lesen  mehr

 

 

27.08.2020 / MEMO / Sachsen

Ergänzung Sachsen Testung auf Corona und neue Allgemeinverfügung Hygiene

wie in der Memo vom 27.08.2020 beschrieben, steht Ihnen bei Urlabsrückkehr (aus Nichtrisikogebieten) ein (freiwilliger) Test auf Corona zu.   mehr lesen  mehr

 

 

29.07.2020 / MEMO / Thüringen

Änderung zur Antragstellung der Ausbildungsvergütung § 82a SGB XI

Berechnung der Ausbildungsvergütung ambulant nach § 82a SGB XI.   mehr lesen  mehr

Bitte ausschließlich diese Formulare verwenden:  Formular der AOK   Formular des VdeK

 

 

27.07.2020 / MEMO / Thüringen

Wichtige Nachricht für Einrichtungen mit "Nuller Bescheid" nach den Pflegeberufegesetz

Verfahren zur Umsetzung der Refinanzierung des Umlagebetragges nach § 28 Abs. 2 PflBG.   mehr lesen  mehr

 

 

21.07.2020 / MEMO / Sachsen & Thüringen

Info zur Nachweiserbringung der Auszahlungen der Corona-Prämie bis spätestens 15.02.2021

Die tatsächlichen Auszahlungen sind bis spätestens 15.02.2021 bei den zuständigen Kostenträgern nachzuweisen.   mehr lesen  mehr

 

 

13.07.2020 / MEMO

Neuer Pflegemeindestlohn ab 01.07.2020 - Staffelung und erhöhter Urlaubsanspruch

Ausführliche Informationen zum Pflegemeindestlohn sowie den neuen Fällikeitenregelungen vom BAnz.   mehr lesen  mehr